Der Ablehnungsbescheid der Universität oder Hochschule ist ein amtlicher Bescheid, gegen den ein Widerspruch möglich ist.

Wie läuft eine Studienplatzklage ab?

Sobald der Ablehnungsbescheid von Hochschule oder ZVS vorliegt, muss Klage beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Hierbei handelt es sich nicht um eine Klage im rechtlichen Sinn, sondern um eine Vielzahl von Verwaltungsverfahren, die im einzelnen aus einem Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid, aus einer erneuten Bewerbung auf nicht-vergebene Studienplätze und einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung bestehen.
Der Anwalt wird zuerst Widerspruch gegen den Ablehnungsbescheid einreichen und im gerichtlichen Eilverfahren geltend machen, dass dem Kläger unabhängig von Abiturnote oder Wartezeit ein Studienplatz zusteht. Daraufhin folgt ein Sachvortrag des Anwalts mit der Offenlegung der Fehler in der Kapazitätsberechnung der Hochschule.
Die Hochschule muss dann begründen, warum sie keine Kapazitäten mehr frei hat. Sie muss nachweisen und belegen, dass sie ihre Studienplatzkapazitäten voll ausgeschöpft hat. Wird dieser Nachweis nicht zur Zufriedenheit des Gerichts geführt, kann das Gericht eine einstweilige Verfügung erlassen und die Hochschule verpflichten, die festgestellte Anzahl an Studienplätzen unter den Antragstellern zu verteilen. Dies geschieht in der Regel im Losverfahren.

Der Stein des Anstoßes – Die Kapazitätsberechnung

Mit der Studienplatzklage wird die Hochschule verklagt, indem man ihr unterstellt, sie nutze ihre Kapazitäten nicht voll aus und könne noch weitere Studierende aufnehmen. Dies ist möglich, wenn sich die Hochschule bei der Berechnung der verfügbaren Studienplätze, also der Kapazität, verrechnet hat – sei es absichtlich oder unabsichtlich. Die Berechnung der Kapazität erfolgt in einem sehr komplexen Verfahren, und sie hängt von sehr vielen Faktoren ab. Sie wird einmal jährlich von den Universitäten, Hochschulen oder Fachhochschulen durchgeführt.
Viele Hochschulen oder Universitäten wollen ihre Kapazitätsberechnungen nicht öffentlich vorlegen. In diesem Fall ist auch die außergerichtliche Einigung mit der Universität in Form eines Vergleichs möglich.


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